Im Netz der Piraten
Die Cowboys des freien Marktes erhöhen die Preise, verschlanken die Belegschaft, verzichten auf Instandhaltung - und in New York gehen die Lichter aus.
Von Greg Palast
(25. August 2003) Ein neues Kraftwerk namens Nine Mile Point entstand in den achtziger Jahren im Bundesstaat New York. An sich nichts Ungewöhnliches, und doch beginnt mit diesem Projekt die Geschichte, die mit dem flächendeckenden Stromausfall im Nordosten der USA und Kanadas endet. Schon während der Bauphase verwandelte sich Nine Mile Point für den Auftraggeber, ein von der Niagara Mohawk Power Company geführtes Konsortium, in ein finanzielles Abenteuer.
Um das viel zu teuer gebaute Kraftwerk dennoch kostendeckend und mit Gewinn zu betreiben, sollten die Stromkunden später für die Versäumnisse des Managements zahlen. Um die überhöhten Rechnungen zu begründen, die nach damaliger Gesetzeslage auf einen grandiosen Diebstahl hinausliefen, präsentierten die Betreiber abstruse Kostenlisten, um von den staatlichen Stellen die notwendigen Preisgenehmigungen zu erhalten. In einer ausführlichen Aktennotiz, verfasst von einem leitenden Angestellten des Konsortialpartners Long Island Lighting, wurde den Chefs von Niagara Mohawk genau darlegt, wie man die Regulierungsbehörde belügt. Dieses Schriftstück, 1988 einem Untersuchungsausschuss vorgelegt, war dann in einem Prozess gegen Long Island Lighting der entscheidende Beweis. Die Firma, mit einer Strafe in Höhe von 4,3 Milliarden Dollar belegt, ging in Konkurs.
Nach diesem Vorfall und nachdem Niagara Mohawk und Dutzende anderer bilanz- und kostenmanipulierender Elektrizitätsfirmen in ganz Amerika zu milliardenschweren Strafen verurteilt worden waren, setzten sich die Strombosse zusammen und einigten sich auf einen Schwur. Ihr Plan war ganz einfach: Es ging nicht darum, die Regeln zu befolgen oder sie zu brechen, sondern darum, die Regeln zu beseitigen. Sie nannten ihren Plan Deregulierung. Man könnte die ehrenwerte Runde mit einem Komitee von Bankräubern vergleichen, die sich überlegen, wie das Safe-Knacken legalisiert werden kann.
Dennoch wagten sie zunächst nicht, ihren Plan in den USA zu verwirklichen. Stattdessen gingen sie in ein Land, in dem eine Fanatikerin des freien Marktes regierte. Unter dem damals noch kaum bekannten Namen Enron tat eine kleine Firma aus Texas, die ursprünglich Houston Natural Gas hieß, den ersten Schritt und überzeugte Margret Thatcher, dem ersten vollständig regulierungsfreien Kraftwerk eine Betriebslizenz zu erteilen. Und so begann eine ökonomische Krankheit, die sich schneller verbreitete als SARS. Der damalige britische Energieminister, Lord Wakeham, bekam nicht nur Dollars für seine Beratungsdienste, sondern später auch einen Sitz im Aufsichtsrat von Enron. Die Erfahrungen in England zeigten, dass die Idee funktionierte: Die Begeisterung der Politiker für die Deregulierung stand offenbar in direktem Verhältnis zu Bestechungsgeldern und anderen Vergünstigungen.
Der Klub der Stromproduzenten ging zuerst nach England, weil er wusste, dass die Amerikaner nicht so leicht zu verführen sein würden. Die US-Bürger waren an billigen und verlässlich gelieferten Strom gewöhnt - ein Erbe von Franklin D. Roosevelt, der 1933 den letzten der damaligen Strompiraten aus dem Geschäft entfernte. Jener Samuel Insull hatte die Stromkunden genauso mit überhöhten Rechnungen und gefälschten Bilanzen betrogen, wie später Ken Lay, der Chef von Enron. Um Insull und seinesgleichen in die Schranken zu verweisen, etablierte Roosevelt eine für das ganze Land zuständige Energiekommission, die den Produzenten vorschrieb, wo sie zu stehen und zu salutieren hatten. Detaillierte Vorschriften begrenzten die anrechenbaren Kosten und setzten ein klares Limit für den Profit.
Die damaligen Gesetze haben praktisch die Energiemärkte abgeschafft und unter Androhung von Freiheitsentzug die Unternehmen verpflichtet, das Land jederzeit mit billigem Strom zu versorgen und - aus heutiger Sicht von besonderer Bedeutung - die Stromnetze ständig in einem einwandfreien Zustand zu halten. Sowohl Elektrizitätsanlagen als auch Bilanzbücher wurden sorgsam kontrolliert, um sicherzustellen, dass das Geld der Kunden zweckgemäß verwendet wurde. Hat also, was man heute kaum noch zu fordern wagt, die Bürokratie in die Unternehmen hineinregiert? Ja, genau das tat sie. Und vielleicht noch wichtiger: Roosevelt verbot in weiser Voraussicht Parteispenden von Energieunternehmen.
Sechs Jahrzehnte später gab George Bush senior 1992, in seinem letzten Amtsjahr, den Stromunternehmen genau das, was sie seit langem wollten, die Deregulierung der Elektrizitätswirtschaft, von der besonders sein Sohn noch profitieren sollte: für seinen Präsidentschaftswahlkampf erhielt er 16 Millionen Dollar von den Begünstigten seines Vaters. Die erste Welle der Deregulierung blieb allerdings unvollständig, weil sie sich auf nationale Großhandelspreise, aber kaum auf das Geschäft mit den lokalen Endverbrauchern bezog. Wer die Kunden richtig schröpfen wollte, so die Schlussfolgerung, musste dafür sorgen, dass auch in den einzelnen Bundesstaaten die gesetzlichen Hürden fielen. Kalifornien und Texas, also zwei große und von den Republikanern leicht zu beeinflussende Staaten, sollten den Anfang machen.
Kalifornien fiel zuerst. Ralph Nader, Amerikas bekanntester Verbraucherschützer, versuchte zwar noch 1998, mit einem Referendum den geplanten Raubzug zu blockieren. Aber gegen die von den Energieunternehmen mit 39 Millionen Dollar finanzierte Gegenkampagne hatte er keine Chance. Weitere 37 Millionen Dollar kostete eine intensive Lobby-Arbeit, die dafür sorgen sollte, dass die Abgeordneten in Kalifornien sich einem falschen Versprechen hingaben.
Um 20 Prozent würden die Stromkosten sinken, so stand es dann auch in der Präambel des neuen Energiegesetzes, wenn die Deregulierung vollzogen wäre. Kurze Zeit später, als die Bewohner von San Diego, der ersten Stadt, die in den Genuss des neuen Gesetzes kam, ihre Rechnungen erhielten, durften sie erstaunt feststellen, dass die 20-prozentige Preissenkung sich in eine 300-prozentige Erhöhung verwandelt hatte. So entdeckte auch Enron Kalifornien und leckte sich die Lippen. Als wichtigster Finanzier der Präsidentschaftskampagne von George W. Bush sah das Unternehmen, das längst zum Synonym für Bilanzbetrug geworden war, rosigen Zeiten entgegen. Zeitweilig kontrollierte Enron, zusammen mit wenigen anderen Firmen, 100 Prozent der Stromlieferungen im "Golden State". Merkwürdige Dinge geschahen: In einer Auktion beispielsweise, die von den kalifornischen Behörden abgehalten wurde, um Marktanteile zu vergeben, versprach Enron, 500 Megawatt Strom mit einer Leitung zu transportieren, die - wie sich herausstellte - nur für 15 Megawatt ausgelegt war. Solche Geschichten häuften sich, und so musste immer wieder der Bundesstaat mit Geld einspringen, um die Stromversorgung zu sichern. Zwischen Mai und November 2000 verweigerten drei Stromunternehmen mehrfach ihre Lieferungen, bis schließlich das gewünschte Ergebnis sichergestellt war: Extrazahlungen in Höhe von 6,2 Milliarden Dollar.
Erst am 20. Dezember 2000 entschloss sich Präsident Clinton, den Spuk zu beenden, die Strompreise in Kalifornien zu kontrollieren und Enron aus dem Markt zu entfernen. Aber die Strompiraten brauchten nicht lange, um auf die Bühne zurückzukehren. Drei Tage nach seiner Amtseinführung nahm George W. Bush die Weisung seines Vorgängers zurück. In der Konsequenz wurde auch der Bundesstaat New York vom freien Markt heimgesucht. Der republikanische Gouverneur George Pataki und seine aus der Industrie stammenden Energiebürokraten versöhnten sich mit den netten Herren von der Niagara Mahawk Power Company und befreiten sie und andere von der lästigen Pflicht, das Leitungsnetz in Ordnung zu halten. Und sie gingen noch viel weiter. Sie erlaubten einem ausländischen Unternehmen, dem bekanntermaßen unfähigen National Grid of England, die Aktienmehrheit von Niagara Mohawk zu kaufen und 800 Beschäftigte zu entlassen.
Ist also der verheerende Stromausfall eine Überraschung? Alle, die sich mit der Entwicklung der Stromwirtschaft befassen, wussten, dass es so kommen musste. Beispiele gibt es zur Genüge. So hat die Firma Houston Industries den lokalen Stromversorger in Rio de Janeiro übernommen. Zusammen mit ihren französischen Partnern feuerten die Texaner zahlreiche Angestellte, erhöhten die Preise, kürzten die Reparaturaufwendungen und - klick - der Saft verschwand so oft, dass die Bewohner ihre Stadt jetzt "Rio Dark" nennen. Genau dasselbe geschah in New York. Die Cowboys des freien Marktes erhöhten die Preise, verschlankten die Belegschaft, verzichteten auf Instandhaltung und - klick - New York marschiert mit Brasilien in ein dunkles Zeitalter.
Übersetzung aus dem Englischen: Hans Thie
Greg Palast, investigativer Journalist aus den USA, arbeitet derzeit vor allem für die BBC und den Observer.
Weitere Informationen zum Blackout in den USA hier
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